Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
20.11.2010
Kein nächtliches Alkoholverkaufsverbot
Dem Kampf von CDU und PANTHERN gegen übermäßigen Alkoholkonsum in den Nachtstunden wurde von den übrigen Fraktionen in der BVV Spandau eine Absage erteilt. Sie stimmten am vergangenen Mittwoch gegen einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion Spandau.
Hierzu erklären der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Arndt Meißner, und der Vorsitzende der Fraktion PANTHER, Klaus-Dieter Trautmann:
„Die Fraktionen von CDU und PANTHER haben sich in der Bezirksverordnetenversammlung für ein nächtliches Alkohol-Verkaufsverbot im Land Berlin stark gemacht. Wir wollten alle Möglichkeiten des suchtpräventiven Ansatzes nutzen, um das richtige Maß aus Prävention und Restriktion beim Thema Alkoholkonsum zu erreichen.

Dazu gehört auch, die Verfügbarkeit von Alkohol in den Nachtstunden zu begrenzen, wie es bereits in Baden-Württemberg praktiziert wird und als verfassungskonform vom Bundesverfassungsgericht erklärt wurde. Wir haben gefordert, dass diese Begrenzung auch im Land Berlin eingeführt wird. Alkohol muss zwischen 22 und 5 Uhr nicht an Tankstellen, Kiosken, Spätkaufs und in Supermärkten verfügbar sein.

Wir bedauern, dass die übrigen Fraktionen nicht ebenso bereit sind entschieden gegen die offensichtlichen Alkoholprobleme in den Spandauer Ortsteilen ein Zeichen zu setzen.“
Termine