Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
06.09.2018
Unsere Anträge und Anfragen für die kommende BVV

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 12. September 2018, fünf Anträge und drei Große Anfragen ein.

Arndt Meißner, Vorsitzender der CDU-Fraktion
  1. Lockerung der Bauvorschriften – Spandau braucht dringend neue Schulen
  2. Keine Quereinsteiger mehr – Anreizsysteme zur Anwerbung qualifizierter Lehrkräfte
  3. Siemens‘ ‚Innovations-Campus‘ gehört nach Siemensstadt!
  4. Schnell und sicher durch Spandau – U7 bis zur Heerstraße Nord und U2 bis ins Falkenhagener Feld
  5. Städtepartnerschaften würdigen!
  6. 500 Kinder ohne Kitaplatz – was nun?
  7. Aktuelle Personalsituation im Flüchtlingsmanagement
  8. Warum Neukladower Südtor schon wieder zu?


Antrag: Lockerung der Bauvorschriften- Spandau braucht dringend neue Schulen

Die CDU-Fraktion fordert befristete Sonderregelungen im Baurecht, die eine schnellere und effizientere Planung und Errichtung von Schulneubauten ermöglichen sollen. Ziel der Regelung ist, auch die Grundstücksfindung zu vereinfachen. Bereits im Schuljahr 2024/2025 droht eine prognostizierte Unterdeckung von 900 Plätzen bei den integrierten Sekundarschulen und 700 Plätzen im Bereich der Gymnasien.

DRS 0919/XX


Antrag: Keine Quereinsteiger mehr – Anreizsysteme zur Anwerbung qualifizierter Lehrkräfte

Die CDU-Fraktion fordert, die Gründe für das geringe Interesse qualifizierter Lehrkräfte an den Schulen des Bezirks Spandau zu analysieren und in Handlungsempfehlungen umzuwandeln. Denn an einigen Schulen gibt es mittlerweile mehr Quereinsteiger als studierte Lehrkräfte. Dieser Trend muss gestoppt werden, da die Qualität des Unterrichts zunehmend leidet. Dabei ist die Einführung von Anreizsystemen ergebnisoffen zu prüfen, damit Fachkräfte einen Außenbezirk wie Spandau nicht nur als Durchreisestation nach Brandenburg sehen, wo die Verbeamtung winkt.

DRS 0921/XX


Antrag: Siemens‘ ‚Innovations-Campus‘ gehört nach Siemensstadt!

Für die CDU-Fraktion gehört der geplante Siemens-Innovationscampus nach Siemensstadt, wo das Unternehmen einst gegründet wurde und noch heute Unternehmensteile angesiedelt sind. Die Christdemokraten fordern, die Ansiedlung zu unterstützen und fördern. Sollte die Siemensstadt den Zuschlag erhalten, könnten hier auf knapp einer Million Quadratmeter Fläche ein Viertel für Forschung, Produktion, Start-Up-Unternehmen und Wohnen entstehen. Eine Revitalisierung des gesamten Ortsteils Siemensstadt ist dadurch zu erwarten.

DRS 0924/XX


Antrag: Schnell und sicher durch Spandau – U7 bis zur Heerstraße Nord und U2 bis ins Falkenhagener Feld

Die CDU-Fraktion fordert, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die U7 bis an die Heerstraße Nord und die U2 wie vorgesehen ins Falkenhagener Feld verlängert wird. Spandau wächst. Die Bevölkerungszahl in Spandau soll bis zum Jahr 2025 um 15 Prozent auf etwa 275.000 Einwohner steigen. Damit der Kollaps nicht eintritt, muss die Verkehrsinfrastruktur dem Rechnung tragen.

DRS 0926/XX


Antrag: Städtepartnerschaften würdigen!

Die CDU-Fraktion fordert, zum 60jährigen Bestehen der beiden Städtepartnerschaften Asniers sur Seine (Frankreich) und Luton (Großbritannien) im Jahre 2019 eine gemeinsame Veranstaltung im Bezirk Spandau durchzuführen. Die beiden Partnerschaften wurden 1959 unterzeichnet und waren ein Symbol der Freundschaft zwischen den Franzosen und Briten in Spandau.

DRS 0916/XX


Große Anfrage: 500 Kinder ohne Kitaplatz – was nun?

Bei der Betreuung der Kleinsten hakt es. In Spandau fehlen derzeit rund 500 Kitaplätze. Die CDU-Fraktion will die betroffenen Eltern damit nicht alleine lassen und fragt unter anderem welche Hilfestellungen den Eltern vom Bezirk angeboten werden?

DRS 0928/XX


Große Anfrage: Aktuelle Personalsituation im Flüchtlingsmanagement

Wie im Integrationsausschuss in der letzten Woche bekannt wurde, verlässt mindestens ein Mitarbeiter die Stabstelle Integrationsmanagement. Die CDU-Fraktion drängt auf eine zügige Nachbesetzung.

DRS 0930/XX


Große Anfrage: Warum Neukladower Südtor schon wieder zu?

Kurzzeitig war das Südtor des Gutsparks Neukladow geöffnet, nun ist es wieder verschlossen. Die CDU-Fraktion setzt sich für eine uneingeschränkte Öffnung ein.

DRS 0933/XX

 



Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Weitere Informationen dazu auf CDU-Kreisverband Spandau
Meldungen (92)
...weitere Meldungen
Personen (2)
Themen (3)
Dokumente (3)
Termine (5)
...weitere Termine
Weitere Informationen dazu auf CDU-Fraktion Spandau
Meldungen (144)
...weitere Meldungen
Personen (2)
Weitere Informationen dazu auf CDU-Fraktion Berlin
Meldungen (338)
...weitere Meldungen
Themen (6)
...weitere Themen
Dokumente (64)
...weitere Dokumente
Twitter
Termine