Matthias Brauner

Matthias Brauner http://brauner-matthias.de/ Aktuelle RSS-Feeds Matthias Brauner buero@matthias-brauner.de http://brauner-matthias.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=166 Unhaltbarer Umgang mit Schulhelfern und betroffenen Kindern Der 8. Verstößebericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung deckt die derzeit unzumutbare Situation von Schulhelfern und behinderten Kindern auf. Unhaltbarer Umgang mit Schulhelfern und betroffenen Kindern Matthias Brauner <buero@matthias-brauner.de> http://brauner-matthias.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=165 Senat muss handeln: BVG-Sonderprogramm 2010 fuer den Bau von Aufzuegen in U-Bahnhoefen wegen EU-Verbot, Kinderwagen auf Rolltreppen mitzunehmen Dies fordert der Spandauer Abgeordnete Matthias Brauner, nachdem die EU zum 01.01.2010 die Norm EN 115  geändert hat und es nunmehr aus Sicherheitsgründen untersagt ist, Kinderwagen auf Rolltreppen mitzunehmen. Senat muss handeln: BVG-Sonderprogramm 2010 fuer den Bau von Aufzuegen in U-Bahnhoefen wegen EU-Verbot, Kinderwagen auf Rolltreppen mitzunehmen Matthias Brauner <buero@matthias-brauner.de> http://brauner-matthias.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=163 HENKEL/ZIMMER: Rot-Rote Arroganz gefaehrdet Wisenschaftsstandort – Lenzens Exzellenz trotz Zoellners Versaeumnissen Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, und der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Nicolas ZIMMER, erklären: &bdquo;Die Ankündigung des möglichen Wechsels des Präsidenten der FU Berlin, Prof. Lenzen, nach Hamburg, hätte beim rot-roten Senat Alarmbereitschaft auslösen müssen. Stattdessen reagieren sowohl der Senat, als auch die Koalitionsfraktionen von SPD und Linke ausschließlich mit der ihnen eigenen Arroganz der Macht. Die Aussage des wissenschaftspolitischen Sprechers der Linken, Albers, man werde Lenzen keine Träne nachweinen, ist an Unverschämtheit kaum zu überbieten und zeigt das Desinteresse dieser Koalition an einer erfolgreichen Wissenschafts- und Forschungslandschaft um so deutlicher. HENKEL/ZIMMER: Rot-Rote Arroganz gefaehrdet Wisenschaftsstandort – Lenzens Exzellenz trotz Zoellners Versaeumnissen Matthias Brauner <buero@matthias-brauner.de> http://brauner-matthias.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=161 STEUER: Rot-Rote Schulstrukturreform nur halb finanziert Zu den Offenbarungen des Bildungssenators in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sascha STEUER: "Stück für Stück kommt die unsolide Vorbereitung der Schulstrukturreform ans Licht. Die erst vor wenigen Tagen veröffentlichte unvollständige Vorlage zur Finanzierung der Reform wurde heute im Hauptausschuss zerfleddert. Am Ende musste der Bildungssenator zugeben, dass im Haushaltsentwurf nur 50 Prozent der Reform finanziert ist. Die Senatsverwaltung sei davon ausgegangen, dass 2010 nur 50 Prozent der Schulen starten würden. Sollten allerdings alle Schulen 2010 starten, wären rund 3,5 Millionen zusätzlich nötig, die im Haushalt nicht enthalten seien, so die Senatsverwaltung in der laufenden Sitzung. STEUER: Rot-Rote Schulstrukturreform nur halb finanziert Matthias Brauner <buero@matthias-brauner.de> http://brauner-matthias.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=164 HENKEL: TXXL muss neue Wachstumszelle Berlins werden - Rahmen jetzt schaffen - Aufbruch signalisieren Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Wir freuen uns, dass unser im Frühjahr vorgestelltes Konzept für die Nachnutzung des Flughafens Tegel auch Herrn Wowereit zum Nachdenken angeregt hat. Die Fehler des Senats im Zuge der Schließung Tempelhofs dürfen sich nicht wiederholen. Wir müssen die künftige Nutzung dieses riesigen Areals frühzeitig diskutieren - wie es auch die IHK und andere Institutionen tun -, Konzepte entwickeln und schließlich eine Planung ableiten, die im Dienste der wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt steht. HENKEL: TXXL muss neue Wachstumszelle Berlins werden - Rahmen jetzt schaffen - Aufbruch signalisieren Matthias Brauner <buero@matthias-brauner.de> http://brauner-matthias.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=149 Brauner: Integration lohnt sich fuer alle Der Sprecher der Jungen Gruppe der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt: &bdquo;Es ist und bleibt weiterhin unumgänglich an der Integration unserer Mitbürger mit Migrationshintergrund zu arbeiten. So sollten stets die Förderprogramme überprüft, erneuert und ergänzt werden. Die Berliner Bevölkerung mit Migrationshintergrund macht mittlerweile insgesamt 24 Prozent aus. Somit ist es umso wichtiger, an der Integration unserer Mitbürger zu arbeiten. Brauner: Integration lohnt sich fuer alle Matthias Brauner <buero@matthias-brauner.de> http://brauner-matthias.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=150 Statzkowski/Brauner: Zoellners Interesse an der Verwirklichung der inklusiven Schule zweifelhaft Der Schulexperte und der Haushaltsexperte der CDU-Fraktion, Andreas STATZKOWSKI und Matthias BRAUNER, erklären: &bdquo;Die regionale Schulaufsicht soll mehr Entscheidungsbefugnis bei der Zuteilung von Schulhelferstunden erhalten. Dass der `Runde Tisch Schulhelfer´ zu diesem Ergebnis vor Beginn des neuen Schuljahres gekommen ist, begrüßen wir ausdrücklich. Den Regionen fehlt aber ein auskömmlicher Etat, um die Entscheidung für den notwendigen Unterstützungsbedarf zu treffen. Außerdem ist die Zeit zur Umsetzung der neuen Verwaltungsvorschrift wieder mal viel zu kurz. Dies wird wieder erhebliche Unsicherheiten für die Betroffenen und Eltern zu Beginn des Schuljahres mit sich bringen. Statzkowski/Brauner: Zoellners Interesse an der Verwirklichung der inklusiven Schule zweifelhaft Matthias Brauner <buero@matthias-brauner.de> http://brauner-matthias.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=157 Graf/Brauner: Rot-Rot kommt zur Besinnung Die Haushaltsexperten der CDU-Fraktion, Florian Graf und Matthias Brauner, erklären: &bdquo;Nun sind die Koalitionsfraktionen doch noch zur Einsicht gekommen: Nach intensiver Beratung wurde soeben im Hauptausschuss beschlossen, eine umfangreichere Prüfung und Darstellung einer eventuellen landeseigenen Managementgesellschaft Tempelhof-Projekt GmbH durchzuführen und ohne Handlungsdruck zu entscheiden. Graf/Brauner: Rot-Rot kommt zur Besinnung Matthias Brauner <buero@matthias-brauner.de> http://brauner-matthias.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=158 Graf/Brauner: SPD und Linke gruenden fuer das Tempelhofer Feld einen neuen Schattenhaushalt Die Haushaltsexperten der CDU-Fraktion, Florian GRAF und Matthias BRAUNER, erklären: &bdquo;SPD und Linke haben aus dem Verlust von 600 Mio. € für die Entwicklungsgebiete nichts gelernt und mit ihrem Beschluss zur Gründung einer landeseigenen Managementgesellschaft Tempelhof-Projekt GmbH die heute von der Süddeutschen Zeitung thematisierte Praxis der `kreativen Buchführung´ fortgesetzt. Graf/Brauner: SPD und Linke gruenden fuer das Tempelhofer Feld einen neuen Schattenhaushalt Matthias Brauner <buero@matthias-brauner.de> http://brauner-matthias.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=156 Brauner: Berlin muss seine hohen Transferkosten senken Der Sprecher der Jungen Gruppe der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt: &bdquo;Berlins Schuldenberg wird unaufhaltsam weiter wachsen, wenn die Stadt nicht die Kraft aufbringt, die Ausgaben auch im Bereich der Transferleistungen spürbar zu senken. So lag Berlin laut der Statistik von 2008 mit 19,3 Prozent weit über den Bundesdurchschnitt von 9,3 Prozent. Brauner: Berlin muss seine hohen Transferkosten senken Matthias Brauner <buero@matthias-brauner.de>