Matthias Brauner, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
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Merkel: "Ich kenne die Probleme bei der Integration"


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14.12.2009, 18:51 Uhr | Übersicht | Drucken
MELZER/BRAUNER: TYCO ELECTRONICS schließt Werk in Spandau
Industriestandort Berlin verliert immer weiter an Substanz


Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Heiko MELZER, und der Wahlkreisabgeordnete, Matthias BRAUNER, erklären:

"Erst vier Wochen ist es her, dass Siemens einen Produktionsbereich von
Spandau nach Tschechien verlagert hat. Nun schließt die Spandauer Tyco
Electronics AMP GmbH ihr Werk. Damit gehen nicht nur Arbeitsplätze verloren, sondern der Industriestandort Berlin verliert immer mehr an Substanz. Wir fordern den Senat erneut auf, alles dafür zu tun, um Arbeitsplätze, vor allem im Industriebereich, zu erhalten. Wirtschaftssenator Wolf muss deshalb umgehend Gespräche mit der Unternehmensleitung führen und Wege aufzeigen, wie die Werkschließung verhindert werden kann.


Aber das allein reicht nicht aus. Wolf muss sich endlich zum
Industriestandort Berlin bekennen und den längst überfälligen Masterplan zurindustriellen Entwicklung Berlins vorlegen. Unser industriepolitisches
Rahmenkonzept liegt schon seit zwei Jahren auf dem Tisch.

Das Verhältnis von Rot-Rot zur Industrie scheint eher stiefmütterlich zu
sein. Anders ist es nicht zu erklären, dass die Fraktionen von SPD und Linke
unseren Antrag zur stärkeren Finanzierung des Industriekonzepts in den
Haushaltsberatungen abgelehnt haben. Gerade angesichts der Krise, die
unübersehbar auch Berlin erreicht hat, ist Tatenlosigkeit ein verheerendes
Signal an die Wirtschaft.

Berlin muss die strukturellen Probleme überwinden. Das geht nur mit einer
starken Industrie. Dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)
zufolge fehlen Berlin 90.000 Arbeitsplätze im Industriebereich. Wir bleiben
deshalb dabei: Der Wowereit-Senat muss endlich die richtigen Weichen
stellen, anstatt dem Wegbrechen der Industrie in Berlin desinteressiert
zuzuschauen."

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