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26.11.2008 | Matthias Brauner, MdA
Berliner Schulen brauchen dringend ein Sanierungsprogramm
Allein an den 56 Spandauer Schulen beläuft sich der Gesamtsanierungsbedarf auf 79,795 Millionen Euro

Wie durch die Kleine Anfrage 16/12634 des Spandauer CDU-Abgeordneten Matthias Brauner nun bekannt wurde, beläuft sich der Gesamtfinanzierungsbedarf für alle aktuell notwendigen Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen allein für den Bezirk Spandau auf 79,795 Millionen Euro.

Matthias Brauner, MdA
Hierzu erklärt der Finanz- und Haushaltsexperte der CDU-Fraktion Matthias Brauner:
"Das ist eine Summe, die der Bezirk Spandau niemals aus eigenen Mitteln aufbringen kann! Senator Zöllner hat dem Abgeordnetenhaus erst kürzlich bescheinigt, dass für alle Berliner Schulen bereits jetzt ein Finanzierungsbedarf in Höhe von 900 Millionen Euro vorliegt. Darüber hinaus musste der Senat jetzt in den Kindertagesstätten einen Sanierungsbedarf von rd. 120 Millionen Euro feststellen. Somit haben Berlins Bildungseinrichtungen einen Sanierungsbedarf von über einer Milliarde Euro!

Auf die Frage, wie dieser abgebaut wird, gibt es keine Antwort seitens des Senates. Nur die betroffenen Eltern reagieren! Diese lassen oftmals ihre Kinder nicht mehr auf die Schultoi-lette, sondern lieber auf die Toilette der gegenüberliegenden Filiale einer Fastfood-Kette gehen!

Die Ohnmacht des Senats wird besonders deutlich, wenn man in den Doppelhaushalt 2008/2009 des Landes Berlin sieht. Ganze 32,3 Millionen Euro sind dort für die Sanierung der Schulen und Sportstätten eingestellt – das sind 0,3% des Bedarfs. Das Land betreibt hier kurz gesagt Substanzverzehr!
Berlin braucht dringend ein ernst zu nehmendes Sanierungsprogramm! Das Land Hamburg zeigt beispielsweise, dass man mit Hilfe der Wirtschaft 32 Schulen zu neuem Glanz verhelfen konnte. Insgesamt 270 Millionen Euro wurden hierbei investiert. Auch andere Bundesländer haben Kooperationen mit der Wirtschaft abgeschlossen. Nur in Berlin scheitern solche Projekte wieder einmal am rot-roten Willen.“


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