Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Pressemitteilungen
20.10.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Dass der Senat das Zweckentfremdungsverbotsgesetz nach mehr als drei Jahren novellieren möchte, ist im Grunde ein Schritt in die richtige Richtung. Jedoch beschreitet die Regierungskoalition mit den derzeit geplanten Änderungen den falschen Weg. Insbesondere eine Vermietungszeit von 30 Tagen ist zu kurz gegriffen, selbst die von den GRÜNEN ins Gespräch gebrachten 60 Tage sind zu wenig. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

20.10.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die Berlinerinnen und Berliner sind derzeit im bundesweiten Vergleich mit ihren öffentlichen Toiletten am zufriedensten, das ergab eine Umfrage eines Hamburger Forschungsinstitutes. Die Aufkündigung des deutschlandweit durchgeführten Modells von werbefinanzierten Toilettenanlagen ist gerade vor dem Hintergrund dieser Zufriedenheit mit dem bestehenden System und angesichts des gestern von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Antrages zum Tourismuskonzept des Senats ein Skandal. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

20.10.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die heutige Sitzung des Sportausschusses hat wieder einmal gezeigt, dass die Koalitionsfraktionen keinen klaren Kompass für die Zukunft des Sports in unserer Stadt haben. Die Haushaltsvorschläge von Rot-Rot-Grün sind teilweise nicht nachzuvollziehen und bedeuten für einige Bezirke enorme Einschnitte. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

20.10.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die Spitzen der CDU-Fraktion Berlin, des Erzbistums Berlin und der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) haben sich gestern zum Gedankenaustausch getroffen. Erzbischof Dr. Heiner Koch, Probst Dr. Christian Stäblein sowie Fraktionsvorsitzender Florian Graf und Stellv. Fraktionsvorsitzende Cornelia Seibeld haben sich neben vielen anderen Themen insbesondere über die Ausprägungen des Berliner Neutralitätsgesetzes und die Ausgestaltung des Religionsunterrichtes in Berlin ausgetauscht.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

19.10.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion begrüßt, dass am Zentrum für Antisemitismusforschung (ZfA) zum kommenden Semester zwei neue Professuren eingerichtet werden. Eine der Professuren wird als sogenannte Heisenberg-Professur von der Deutschen Forschungsgemeinschaft gefördert. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

18.10.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die heutige Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen hat gezeigt, dass die Regierungskoalition eindeutig die falschen Schwerpunkte setzt. Rot-Rot-Grün kürzt Investitionsmaßnahmen zugunsten ideologischer Lieblingsprojekte wie beispielsweise der Förderung der Auslobung von Preisen der Holzbauweise. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

18.10.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die heutige Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen hat gezeigt, dass die Regierungskoalition eindeutig die falschen Schwerpunkte setzt. Rot-Rot-Grün kürzt Investitionsmaßnahmen zugunsten ideologischer Lieblingsprojekte wie beispielsweise der Förderung der Auslobung von Preisen der Holzbauweise. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

18.10.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die heutige Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen hat gezeigt, dass die Regierungskoalition eindeutig die falschen Schwerpunkte setzt. Rot-Rot-Grün kürzt Investitionsmaßnahmen zugunsten ideologischer Lieblingsprojekte wie beispielsweise der Förderung der Auslobung von Preisen der Holzbauweise. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

18.10.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Der Abschiebe-Skandal um den mutmaßlichen Mörder Ilyas A. zeigt das Totalversagen des Berliner Senats bei der Abschiebepraxis. Ein Abschiebestopp, wie von Rot-Rot-Grün in Ihrem Koalitionsvertrag vorgesehen, geht auf Kosten der Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

18.10.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Der Senat will Zuzahlungen für Angebote in Kitas anzeigepflichtig machen und begrenzen. Dies erschwert und verhindert zusätzliche Bildungsangebote und ist daher eine Bildungsbremse. Zudem sollen wesentliche Details nur durch Rechtsverordnung geregelt und somit der parlamentarischen Kontrolle entzogen werden. Dies ist die falsche Richtung und ebnet lediglich den Weg zur Gleichmacherei!
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

Twitter
Termine